Kapitalismus beats Demokratie

Ein griechisches Nein, Oxi, zu den Vorschlägen der Troika wird marktradikale Ideolog_innen nicht beeindrucken.

Ein griechisches Nein, Oxi, zu den Vorschlägen der Troika wird marktradikale Ideolog_innen nicht beeindrucken.

Geht das heutige Referendum in Griechenland nicht im Sinne von Europäischer Zentralbank, Euro-Gruppe und dem Internationalen Währungsfonds aus, wird das demokratische Abstimmungsergebnis nichts an der offensichtlichen Absicht der deutschen Regierung, die „linke“ Syriza-Regierung in die Knie zu zwingen, ändern.

Ach Ochi, Kapitalismus beats bekanntlich Demokratie.
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Roma-Geschichten erzählen

Respekt und gleiche Rechte für Roma und Sinti, Roma Pride 2013 in Wien

Respekt und gleiche Rechte für Roma und Sinti, Roma Pride 2013 in Wien

Wer erfolgreiches Marketing betreiben möchte, kann an Hand der gegenwärtigen Roma-Geschichten nur lernen.
Zu einer „soziale Randgruppe“, einer „ethnischen Minorität“ oder der Gruppe von Menschen mit „Migrationshintergrund“ werden Roma und Sinti gemeinhin zugerechnet. Diese Zuschreibungen erfolgen von Menschen, die eher nicht den gemeinen Menschen zuzuordnen sind. Dieser kleinen und medial wenig einflussreichen Gruppe von Roma und Sinti in Europa gelang es in den letzten Tagen auf spektakuläre Weise, in die weltweiten „Top-Themen“ des Tages zu kommen.

Über Roma-Mädchen und Roma-Mädchen.
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EBI stellt sich gegen die Wasserwalze

Europäischen Bürgerinitiative "Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht"

Europäischen Bürgerinitiative „Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht“

Überall. Und deshalb auch im Homeland des Friedensnobelpreises.

In einem kapitalgetriebenen Europa ist die Erkenntnis, dass die Ressource Wasser und der Zugang zu ihr ein Menschenrecht darstellen, offenbar noch nicht bis zur Kommission vorgedrungen. Doch bereits 2010 befand die Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer Resolution, dass Wasser und eine sanitäre Grundversorgung ein Menschenrecht sind. Weiterlesen

Was Griechenland von Österreich lernen muss

krise im gemeindebau

Krise im Gemeindebau

Wie funktioniert der neoliberale Angriff? Zuerst ein Problem mit Hilfe eigener Medien konstruieren. Dieses behauptete Problem ständig wiederholen. Verständnis bei denen zu holen, die damit tatsächlich oder vermeintlich ein Problem haben. Vorgeblich bessere Lösungen anbieten. Wenn alles „gut“ läuft, kann damit begonnen werden, Sachzwänge zu schaffen, die das Unvermeidliche akzeptieren lassen.

„Nur eine Krise – eine tatsächliche oder empfundene – führt zu echtem Wandel. Wenn es zu so einer Krise kommt, hängt das weitere Vorgehen von den Ideen ab, die im Umlauf sind. Das ist meiner Ansicht nach unsere Hauptfunktion: Alternativen zur bestehenden Politik zu entwickeln, sie am Leben und verfügbar zu halten, bis das Unmögliche politisch unvermeidlich wird.“ Milton Friedman, 1982.

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